Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Bezirksverwaltung stellt in einem Vergleich die nachfolgenden möglichen Szenarien zur weiteren Entwicklung der Burg Abenberg gegenüber: Finanzieller Status quo: Die Zuwendungen an den…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Erhöhung der Förderung ambulanter Maßnahmen und Dienste für psychisch kranke und suchtkranke Menschen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Für neue und zu erweiternde dringend notwendige Maßnahmen zur Förderung im ambulanten Bereich für psychisch kranke und suchtkranke Menschen wird in der Haushaltsstelle 4701.7001…
VGN-Jobticket für Mitarbeiter*innen des Bezirks und seiner Einrichtungen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Bezirksverwaltung informiert sich über die beim Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) verfügbaren Firmenabos (Neukunden-FirmenAbo, spezielles FirmenAbo, pauschales FirmenAbo) bzw. tritt mit dem VGN in…
Einhaltung des Konnexitätsprinzips durch den Freistaat Bayern
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der Betrag von 16,4 Mio. Euro bei der HH-Stelle 4557.6721 für die „historische Schlussabrechnung“ im Rahmen des alten Kostenerstattungsverfahrens für UMA-Jugendhilfen wird nicht in…
Stärkung der Drogenhilfe
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Von dem beantragten Betrag von 1 Mio. Euro zur Erhöhung der HH-Stelle 4701.7001 werden mindestens 250.000 Euro zweckgebunden für die Drogenhilfe eingesetzt. Begründung: Die…
Unterstützung der Jugendarbeit
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Unter der Haushaltsstelle 4681.7092 wird im Haushalt 2018 folgender Bedarf des Bezirksjugendrings berücksichtigt: Erhöhung des Zuschusses für Aktivitäten und Projekte um 35.000 Euro von…
Verlagerungen aus dem Haushalt der Mittelfranken-Stiftung in den kameralen Verwaltungshaushalt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anträge: Die Haushaltsstelle HUA 4681.7099 „Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale Einrichtungen“ (mit derzeit 47.400 Euro) wird aus dem Haushalt der Mittelfranken-Stiftung in…
Transparenzoffensive im Bezirk Mittelfranken: Weiterbehandlung der Anträge
In der Bezirkstagssitzung am 27. Juli wurden unser grünes Antragspaket „Transparenzoffensive im Bezirk Mittelfranken“ sowie weitere Anträge nicht abschließend behandelt. Der nächste Schritt ist entsprechend der Vereinbarung dieser Sitzung, dass…
Transparenzoffensive im Bezirk Mittelfranken
Zur Sitzung des Verwaltungsrats der Bezirkskliniken am 25. Juli stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die folgenden Anträge: Der Verwaltungsrat der Klinken befasst sich mit allen in der Bezirkstagssitzung am…
Wahlrecht
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der Bezirkstag Mittelfranken spricht sich gegen die Wiedereinführung des d’Hondt’schen Auszählverfahrens für die Bezirke und für die Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens aus, so wie es…