Die ambulante Pflege übernimmt eine wichtige Aufgabe und Funktion für die Gesellschaft, das Gesundheitswesen im Allgemeinen und natürlich für die pflegebedürftigen Menschen – nicht nur während der Corona-Pandemie. Pflegekräfte entlasten…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Hononarausfall Freie Mitarbeiter
Die Covid-19-Krise hat unser aller Leben sehr verändert. Angestellte gingen in Kurzarbeit oder arbeiteten aus dem heimischen Wohnzimmer. Behindertenwerkstätten, Schulen und Kindergärten wurden geschlossen und die Gesundheitsämter leisteten viele Überstunden….
COVID-Reihentestungen in stationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
Seit mehr als acht Wochen gilt ein Betretungsverbot für stationäre Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Die Notwendigkeit der getroffenen Maßnahmen ist im Zuge der Eindämmung der Pandemie nachvollziehbar. Kognitiv beeinträchtigte…
Sitzungen des Bezirkstages in der Corona-Krise
Die Corona-Pandemie hat uns alle getroffen. Auch wenn im Augenblick der Schutz der Bevölkerung und der Aufbau von Krisenstrukturen im Vordergrund stehen, dürfen wir unsere politische Arbeit nicht vernachlässigen. Demokratie…
Aktualisierung des Energiekonzepts des Bezirks
Am 25. März 2010 beschloss der Bezirk sein Energiekonzept. Nach 10 Jahren sollen die Erfahrungen damit gesammelt werden. Es soll aktualisiert und den heutigen Anforderungen angepasst werden. Im Einzelnen beantragen…
Haushaltsantrag: Beratungsstelle für trans*- und intergeschlechtliche Menschen
Un Bezug auf unseren gleichlautenden Antrag vom 30. Juli 2019 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Förderung einer niederschwelligen professionellen Beratungsstelle für trans*- und intergeschlechtliche Menschen in Mittelfranken. Als…
Haushaltsantrag: Gebärdendolmetscher für Sitzungen des Bezirks
Um die Barrierefreiheit des Bezirks zu verbessern fordert die Fraktion BÜNDNIS 90//DIE GRÜNEN ein Budget von 5 000 Euro für Gebärdensprachdolmetscher*innen für die alle öffentlichen Sitzungen des Bezirkstags. Die Fraktion BÜNDNIS…
Haushaltsantrag: Ambulante Hilfe für psychisch kranke und suchtkranke Menschen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für dringend notwendige Maßnahmen zur Förderung im ambulanten Bereich für psychisch kranke und suchtkranke Menschen zusätzlich 400 000 Euro einzustellen. Begründung: Niederschwellige ambulante Versorgung ist…
Haushaltsantrag: Unterstützung für die „Allianz gegen Rechtsextremismus“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt jährlich 5 000 Euro für die „Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg“. Begründung: Der Bezirk Mittelfranken ist mit vielen anderen Gebietskörperschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen…
Faire Beschaffung
Beschaffungen des Bezirks sollen nachhaltiger und fairer vergeben werden. Im April 2016 ist das „Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts“ in Kraft getreten. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schreibt dazu:…