Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass der Bezirk zwei Baumaßnahmenab einer Größenordnung von 2 Mio € nach dem Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen(BNB) zertifiziert. Als ein konkretes Projekt werden die anstehenden…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Antrag: Einschätzung der Sozialverwaltung zur geplanten Reform des SGB VIII
Die Bundesregierung beabsichtigt noch in dieser Legislaturperiode das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz KJSG) zu verabschieden. Als ein zentrales Prinzip der Gesetzesreform sollen die Inklusion…
Antrag: Mehr Ökologie in den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf
Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes zugunsten der Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern („Rettet die Bienen!“)“ vom 24. Juni 2019 ist zum 1. August 2019 in Kraft getreten. Wir…
Antrag: 30% Ökolandbau auf den Flächen des Bezirks
Gemäß Art. 1a des Gesetzes zur Änderung des „Bayerischen Naturschutzgesetzes zugunsten der Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“ ist es Ziel, die landwirtschaftlich genutzten Flächen des Landes nach und nach, bis…
Haushaltsantrag: Förderung im ambulanten Bereich
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für notwendige Maßnahmen der ambulanten psychiatrischen Versorgung eine Erhöhung der HHSt. 4701.7001 um 400.000 Euro. Begründung: In diesem Jahr war und ist vieles anders…
Haushaltsantrag: Förderung für „Lilith“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für Lilith e.V. zur Beratung von schwangeren Frauen mit Drogenproblematik eine halbe Stelle für eine*n Sozialpädagog*in zum 1. Januar 2021 über die HH-Stelle 4701.7001…
Antrag: Schulbegleitung in Förderzentren
Auch jetzt noch sind einige Schüler*innen aus Förderzentren aufgrund ihres persönlichen Infektionsrisikos vom Präsenzunterricht ausgeschlossen. Niemand kann absehen, wie sich die Infektionszahlen in der kälteren Jahreszeit entwickeln. Deshalb bitten wir…
Antrag: Versorgungsschlüssel
,Zu den Aufgaben der Bezirke gehört die flächendeckende psychosoziale Versorgung im jeweiligen Bezirksgebiet. Wesentliche Bestandteile der ambulanten Versorgung sind die Sozialpsychiatrischen Dienste (SPDis) und Psychosozialen Suchtberatungsstellen. In Mittelfranken arbeiten 11…
Antrag: Pflegekontrollen
Die ambulante Pflege übernimmt eine wichtige Aufgabe und Funktion für die Gesellschaft, das Gesundheitswesen im Allgemeinen und natürlich für die pflegebedürftigen Menschen – nicht nur während der Corona-Pandemie. Pflegekräfte entlasten…
Hononarausfall Freie Mitarbeiter
Die Covid-19-Krise hat unser aller Leben sehr verändert. Angestellte gingen in Kurzarbeit oder arbeiteten aus dem heimischen Wohnzimmer. Behindertenwerkstätten, Schulen und Kindergärten wurden geschlossen und die Gesundheitsämter leisteten viele Überstunden….