Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die beratenden Mitglieder des Sozialausschusses werden gebeten, einen Lagebericht zuraktuellen Situation stationärer Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe sowie ambulanter Dienste,…
Sozialausschuss
Antrag: Inklusion autistischer Kinder in Kindertagesstätten
Inklusive Einrichtungen im Großraum berichten über eine steigende Zahl von Kindern, die aufgrund ihrer autistischen Veranlagung ein sehr ausagierendes Verhalten zeigen. Nicht selten werden die Schwierigkeiten der Kinder erst in…
Antrag: Studierende mit Behinderung
Der Beauftragte der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen berichtet, dass ihn 2019 viele Eingaben zum Thema Studium und Behinderung beschäftigt haben. Noch immer scheint es gerade im…
Antrag: Einschätzung der Sozialverwaltung zur geplanten Reform des SGB VIII
Die Bundesregierung beabsichtigt noch in dieser Legislaturperiode das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz KJSG) zu verabschieden. Als ein zentrales Prinzip der Gesetzesreform sollen die Inklusion…
Antrag: Schulbegleitung in Förderzentren
Auch jetzt noch sind einige Schüler*innen aus Förderzentren aufgrund ihres persönlichen Infektionsrisikos vom Präsenzunterricht ausgeschlossen. Niemand kann absehen, wie sich die Infektionszahlen in der kälteren Jahreszeit entwickeln. Deshalb bitten wir…
Antrag: Pflegekontrollen
Die ambulante Pflege übernimmt eine wichtige Aufgabe und Funktion für die Gesellschaft, das Gesundheitswesen im Allgemeinen und natürlich für die pflegebedürftigen Menschen – nicht nur während der Corona-Pandemie. Pflegekräfte entlasten…
Zuständigkeit für minderjährige Menschen mit geistiger Behinderung
Im Jugendhilfeausschuss des Stadtrates zu Nürnberg wurde am 24. 7. 2019 unter dem Tagesordnungspunkt „Kinder- und Jugendnotdienst“ die aktuelle Situation dort vorgestellt. Dabei wurde insbesondere auf ein Problem aufmerksam gemacht,…
Barrierefreie Teilnahme für gehörlose Bürger*innen an öffentlichen Sitzungen
Zu dem Thema Inklusion gehört untrennbar auch die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am politischen Leben und damit auch die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen in den Räten. Gehörlose Bürger*innen benötigen…
Sachstandsbericht Freizeitpauschale
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung des Sozialausschusses am 27. Juni einen mündlichen Sachstandsbericht der Verwaltung zur Zukunft der Freizeitpauschale in Mittelfranken. Die Sorge der mittelfränkischen Werkstatträte,…
Förderung für Kinder und Jugendliche bei unklarer Zuständigkeit in Kindertagesstätten, Schulen und heilpädagogischen Tagesstätten
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Bezirksverwaltung erteilt Auskunft, welche verschiedenen Leistungsträger für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Diabetes, Epilepsie, fetalen Drogen- oder Alkohol-Störungen (wie FASD) usw….