Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Sozialverwaltung gibt Auskunft über Procedere und Bewilligung von Eingliederungshilfe für Flüchtlinge, insbesondere für Kinder und Jugendliche aus geflüchteten Familien. Unter den Flüchtlingen, die…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Finanzierung Landschaftspflegeverbände in anderen Bezirken
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung erläutert die Finanzierung des LPV in anderen Bezirken, die dort nicht vom Bezirk finanziert werden. Bekommen diese Gelder aus anderen kommunalen Ebenen?…
Zahlungen an Dehnberger Hof Theater und Nürnberger Symphoniker
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Bezirksverwaltung stellt allen BezirksrätInnen noch vor der Sitzung des Bezirkstags am 17. März 2016 die rechtlichen Voraussetzungen unserer Zahlungen an Dehnberger Hof Theater…
Förderung von Theater und Musik
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Richtlinien Theaterpflege und Förderung der Musik werden in Punkt 5. Zuschusshöhe wie folgt geändert: Punkt 5. Zuschusshöhe wird für beide Richtlinien gleichlautend formuliert….
Stärkung der Handlungsfähigkeit im ambulanten Bereich
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Aufstockung der HHSt. 4701.7001, Zuschüsse für Maßnahmen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen, Beschäftigungsmaßnahmen, offene Behindertenarbeit u. a. um insgesamt 1 Mio. Euro. Gegenfinanzierung…
Stelle im Gesundheitsmanagement
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die im Stellenplan 2016 für das betriebliche Gesundheitsmanagement vorgesehene Vollzeitstelle wird erst genehmigt, wenn ausführliche Information in den Gremien erfolgt ist. Begründung: Das im…
Einführung einer Schuldenbremse
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der Bezirk Mfr. gibt sich das Ziel, die Finanzierung seiner Investitionen so zu gestalten, dass der Verschuldungsgrad im langfristigen Mittel nicht weiter ansteigt und…
Stellen im IT-Referat
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Von den im Stellenplan 2016 für das IT-Referat vorgesehenen vier Vollzeitstellen werden zwei auf die Dauer von zwei Jahren begrenzt. Begründung: Das IT-Referat begründet…
Wissenschaftliche Begleitung der Zusammenlegung BAW und BBW mit Fokus auf Inklusion
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Unter direkter Einbeziehung der Fachkräfte von Berufsausbildungswerk (BAW) und Berufsbildungswerk (BBW) soll die bisherige pädagogische Praxis beider Einrichtungen dokumentiert sowie durch eine wissenschaftliche Begleitung…
Wiedereingliederung Denkmalpflege in kameralen Verwaltungshaushalt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die vorübergehend in den Haushalt der Mittelfrankenstiftung „Natur – Kultur – Struktur“ ausgelagerte disponible Pflichtleistung Denkmalpflege von 385.000 Euro (HUA 3651.7120/7180/7181) wird ab 2016…