Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen im Bezirksausschuss gebeten: Wo findet derzeit im Bezirk Mittelfranken Controlling statt? In welchen Bereichen ist es geplant,…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Frühzeitige Kostenschätzung durch Angabe eines Kostenkorridors
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Beschlussvorschläge in Ausschüssen und im Bezirkstag enthalten auch in frühen (Vor-) Planungsphasen erste Kostenschätzungen mit einer begründeten Abschätzung des Kostenkorridors in Form einer prozentualen…
Stärkung der Handlungsfähigkeit im ambulanten Bereich
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Für neue und zu erweiternde dringend notwendige Maßnahmen zur Förderung im ambulanten Bereich für psychisch kranke und suchtkranke Menschen wird in der Haushaltsstelle 4701.7001…
Unterstützung der Jugendarbeit
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Unter der Haushaltsstelle 4681.7092 wird im Haushalt 2017 folgender Bedarf des Bezirksjugendrings berücksichtigt: Dauerhafte Erhöhung des Pauschalzuschusses für die Einrichtung DoKuPäd des KJR Nürnberg-Stadt…
Ladestationen für Elektro-Fahrzeuge auf dem Parkplatz des Bezirksrathauses
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: die Einrichtung von Ladesäulen für Elektroautos und E-Bikes auf dem Parkplatz des Bezirksrathauses. Begründung: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die erfolgte Anschaffung von…
Eingliederungshilfe für Flüchtlinge, v. a. Kinder und Jugendliche
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Sozialverwaltung gibt Auskunft über Procedere und Bewilligung von Eingliederungshilfe für Flüchtlinge, insbesondere für Kinder und Jugendliche aus geflüchteten Familien. Unter den Flüchtlingen, die…
Finanzierung Landschaftspflegeverbände in anderen Bezirken
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung erläutert die Finanzierung des LPV in anderen Bezirken, die dort nicht vom Bezirk finanziert werden. Bekommen diese Gelder aus anderen kommunalen Ebenen?…
Zahlungen an Dehnberger Hof Theater und Nürnberger Symphoniker
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Bezirksverwaltung stellt allen BezirksrätInnen noch vor der Sitzung des Bezirkstags am 17. März 2016 die rechtlichen Voraussetzungen unserer Zahlungen an Dehnberger Hof Theater…
Förderung von Theater und Musik
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Richtlinien Theaterpflege und Förderung der Musik werden in Punkt 5. Zuschusshöhe wie folgt geändert: Punkt 5. Zuschusshöhe wird für beide Richtlinien gleichlautend formuliert….
Stärkung der Handlungsfähigkeit im ambulanten Bereich
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Aufstockung der HHSt. 4701.7001, Zuschüsse für Maßnahmen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen, Beschäftigungsmaßnahmen, offene Behindertenarbeit u. a. um insgesamt 1 Mio. Euro. Gegenfinanzierung…