Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung stellt die rechtliche und arbeitsmarktpolitische Situation der Integrationsfirmen dar und erläutert, welchen Einfluss der Bezirk dabei haben könnte. Begründung: Integrationsunternehmen stellen einen…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Förderkriterien des Sozialministeriums zum Wohnheimbau
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Beantwortung folgender Fragen: die Kriterien des Sozialministeriums für die Förderung beim Wohnheimbau werden ausführlich diskutiert (siehe Schreiben vom Februar 2012, das auf grüne…
Stellen im Sozialreferat
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die folgenden Fragen zur geplanten Stellenmehrung im Sozialreferat werden von der Sozialverwaltung schriftlich beantwortet und bis spätestens 11. März elektronisch an die Mitglieder des…
Fränkischer Sommer
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der fränkische Sommer wird weiter unter etwas veränderten Voraussetzungen im bisherigen Kostenrahmen jährlich durchgeführt. Deswegen schlagen wir vor: weiterhin etwa 30 Spielorte über ganz…
Zuführung der „Vorabmilliarde“ aus dem Bundesteilhabegesetz in die Eingliederungshilfe
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die vom Bund für Eingliederungshilfe gedachte, 2015 an Städte, Gemeinden und Landkreise fließende „Vorabmilliarde“ aus dem Bundesteilhabegesetz soll auch tatsächlich für die Eingliederungshilfe verwendet…
Dehnberger Hoftheater und Nürnberger Symphoniker
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Zuschüsse im Stiftungshaushalt für das Dehnberger Hoftheater und für die Nürnberger Symphoniker werden in den nächsten fünf Jahren um jeweils 10.000 € gekürzt…
Rückführung der Denkmalpflege in den kameralen Verwaltungshaushalt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die vorübergehend in den Stiftungshaushalt ausgelagerte disponible Pflichtleistung Denkmalpflege von 385.000 € (HUA 3651.7120/7180/7181) wird ab 2015 wieder in den kameralen Verwaltungshaushalt eingegliedert. Die…
Stellen in der Sozialverwaltung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die im Stellenplan 2015 für das Sozialreferat vorgesehenen fünf Vollzeitkräfte in AB 21 für die Kontrolle der Abrechnung der Behindertenfahrdienste werden ersatzlos gestrichen. Begründung:…
Nachhaltige und regionale Anlage der Mittelfranken-Stiftung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Anlagebeirats der Mittelfranken-Stiftung „Natur – Kultur – Struktur“ zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und bei…
Übertragung frei werdender Mittel in Stiftungsrücklage
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Von den durch die Verlagerung der Denkmalpflege in den kameralen Haushalt frei werdenden Mitteln im Haushalt der Mittelfranken-Stiftung „Natur – Kultur – Struktur“ werden…