Der Sozialausschuss möge beschließen, zu allen Tagesordnungspunkten, welche die Vermehrung oder Verminderung von Einrichtungsplätzen zum Ziel haben, die entsprechenden Leiterinnen und Leiter der Einrichtungen zur Sitzung zu laden und anzuhören….
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Häufigere Sitzungen des Sozialausschusses
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass für die nächste Sitzung des Sozialausschusses folgende Tagesordnungspunkte aufgenommen und behandelt werden: Der Sozialausschuss beschließt, ab 2013 mit mindestens sechs Sitzungen pro Jahr…
Bericht über Entwicklung der Werkstätten für behinderte Menschen
Die Sozialverwaltung berichtet, inwieweit sie die Anregungen des VBayBez 2003 „Arbeit und Beschäftigung“ und die danach entstandenen Richtlinien berücksichtigt hat und welche sie davon umsetzen konnte, insbesondere Werden „geeignete behinderte…
Sozialraumplanung Werkstätten Westmittelfranken
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass für die nächste Sitzung des Sozialausschusses folgender Tagesordnungspunkt aufgenommen und behandelt wird: Die Sozialverwaltung stellt eine „Sozialraumplanung“ für die Werkstattlandschaft Westmittelfranken auf, in…
Schriftliche Beantwortung der Fragen durch Sozialverwaltung
Die grüne Fraktion begrüßt den zusätzlichen Termin für eine Sitzung des Sozialausschusses und die Anfragen an die Sachverständigen. Wir beantragen als Vorbereitung und zur besseren Transparenz und dann erleichterten Entscheidungsfindung:…
Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirkstag Mittelfranken halten die Analyse des Gutachtens des Kommunalen Prüfungsverbandes (KPV) aus Sicht der Sozialverwaltung für nicht ausreichend und beantragen für die Sozialausschusssitzung am 16.03.2011 die…
Bericht des Vorstands des KU im Bezirksausschuss
Die Fraktion der Grünen beantragt für den Bezirksausschuss am 10. Februar 2011 unter dem TOP gesundheitspolitische Themen Information und Diskussion über: 1. aktuelle Planungen Neurologie, Geriatrie, geriReha: Der Vorstand berichtet…
Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes
Der Bezirkstag möge beschließen: Das Gutachten des KPV wird zu Überarbeitung an den KPV zurückverwiesen Begründung: Die entscheidenden Fragen des GA sind nicht beantwortet: Woran liegt das? Warum ist das…
Stärkung der heimischen Wirtschaft durch Bezirk
Antrag vom 22. September 2010 auf Berücksichtigung der Mittelstandsklausel bei allen Einkäufen von Einrichtungen des Bezirks – insbesondere auch des Kommunalunternehmens (KU) Ab sofort ist bei jedem Einkauf entsprechender Größe…
PSAG-Leiter als Sachverständiger im Sozialausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag für die nächste Sitzung im Bezirksausschuss und Bezirkstag: Der Bezirkstag möge die Änderung der GO für den Sozialausschuss beschließen: An den Sitzungen…