Die grüne Fraktion begrüßt den zusätzlichen Termin für eine Sitzung des Sozialausschusses und die Anfragen an die Sachverständigen. Wir beantragen als Vorbereitung und zur besseren Transparenz und dann erleichterten Entscheidungsfindung:…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirkstag Mittelfranken halten die Analyse des Gutachtens des Kommunalen Prüfungsverbandes (KPV) aus Sicht der Sozialverwaltung für nicht ausreichend und beantragen für die Sozialausschusssitzung am 16.03.2011 die…
Bericht des Vorstands des KU im Bezirksausschuss
Die Fraktion der Grünen beantragt für den Bezirksausschuss am 10. Februar 2011 unter dem TOP gesundheitspolitische Themen Information und Diskussion über: 1. aktuelle Planungen Neurologie, Geriatrie, geriReha: Der Vorstand berichtet…
Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes
Der Bezirkstag möge beschließen: Das Gutachten des KPV wird zu Überarbeitung an den KPV zurückverwiesen Begründung: Die entscheidenden Fragen des GA sind nicht beantwortet: Woran liegt das? Warum ist das…
Stärkung der heimischen Wirtschaft durch Bezirk
Antrag vom 22. September 2010 auf Berücksichtigung der Mittelstandsklausel bei allen Einkäufen von Einrichtungen des Bezirks – insbesondere auch des Kommunalunternehmens (KU) Ab sofort ist bei jedem Einkauf entsprechender Größe…
PSAG-Leiter als Sachverständiger im Sozialausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag für die nächste Sitzung im Bezirksausschuss und Bezirkstag: Der Bezirkstag möge die Änderung der GO für den Sozialausschuss beschließen: An den Sitzungen…
Stellungnahme der Sozialverwaltung zur Evaluation
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sozialauschusssitzung am 24.06.2010: Die Sozialverwaltung möge berichten und Stellung nehmen zur Evaluation des Gesamtplanverfahrens. Begründung: Insbesondere ist u.a. vergleichend darzustellen und schriftlich…
Sozialraumorientierung/-budget im Sozialausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Eine Sitzung des SA im ersten Halbjahr 2010 steht unter dem Hauptthema: Sozialraumorientierung – Sozialraumbudget. Als Referent eingeladen wird Prof. Klaus Dörner,…
Entwicklungsplan des Bezirksklinikums Ansbach
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Bezirkstagssitzung am 18.03.2010: Der Vorstand des KU stellt einen Entwicklungsplan des Bezirksklinikums Ansbach für die nächsten zehn Jahre vor. Er legt insbesondere…
Prävention psychischer Erkrankungen am Arbeitsplatz
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Bezirkstagssitzung am 18.03.2010: Der Bezirk Mittelfranken führt eine Kampagne durch zum Thema „Prävention psychischer Erkrankungen am Arbeitsplatz“. Begründung: Die Behandlung psychischer Erkrankungen…