Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen stellt folgenden Antrag: in den nächsten 10 Jahren werden die Ausgaben für die Kulturarbeit jährlich um 50.000 € angehoben – die entsprechenden Mittel werden im…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Planungen zum Bundesleistungsgesetz
Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt eine ausführliche Darstellung zu dem augenblicklichen Stand der Planungen zum Bundesleistungsgesetz eventuellen Konsequenzen für die Arbeit der Bezirke als überörtlicher Träger der Sozialhilfe dem…
Erhöhung der Förderung im ambulanten Bereich
Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt, zusätzliche 500.000 € in der Haushaltstelle Verwaltungshaushalt 4701.7001 einzustellen. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Reduzierung der Zuführung zum Vermögenshaushalt. Begründung: Unter Förderung im ambulanten Bereich…
Zuschuss für das internationale Frauencafé
Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt, zusätzlich 4300 € für das internationale Frauencafé und seine intensive Arbeit mit Asylantinnen. Begründung: Das internationale Frauencafé kümmert sich vor allem um Asylantinnen und…
Zuschüsse für das Theater Ansbach
Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt, entsprechende Mittel für das Theater in Ansbach auf 20.000 € jährlich zu erhöhen. Begründung: Angleichung an die Beträge in anderen Städten und zur Ermöglichung…
Auskunft über Konsequenzen eines Werkstattbaumoratoriums
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass für die nächste Sitzung des Sozialausschusses folgende Tagesordnungspunkte aufgenommen und behandelt werden: Die Sozialverwaltung berichtet, ob ein Werkstattbaumoratorium möglich ist und welche Konsequenzen…
Umwandlung stationärer Wohngruppen in ambulant betreutes Wohnen
Die Sozialverwaltung berichtet, wie in der Sozialausschusssitzung am 29.09.2010 beschlossen, über den Erfolg der Umwandlung von stationären Außenwohngruppen in ambulant betreute Wohnmöglichkeiten bei geistig und körperlich behinderten Menschen. Begründung: Protokollauszug…
Anhörung der Einrichtungsleiter vor Beschlüssen
Der Sozialausschuss möge beschließen, zu allen Tagesordnungspunkten, welche die Vermehrung oder Verminderung von Einrichtungsplätzen zum Ziel haben, die entsprechenden Leiterinnen und Leiter der Einrichtungen zur Sitzung zu laden und anzuhören….
Häufigere Sitzungen des Sozialausschusses
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, dass für die nächste Sitzung des Sozialausschusses folgende Tagesordnungspunkte aufgenommen und behandelt werden: Der Sozialausschuss beschließt, ab 2013 mit mindestens sechs Sitzungen pro Jahr…
Bericht über Entwicklung der Werkstätten für behinderte Menschen
Die Sozialverwaltung berichtet, inwieweit sie die Anregungen des VBayBez 2003 “Arbeit und Beschäftigung” und die danach entstandenen Richtlinien berücksichtigt hat und welche sie davon umsetzen konnte, insbesondere Werden “geeignete behinderte…