Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag für die nächste Sitzung im Bezirksausschuss und Bezirkstag: Der Bezirkstag möge die Änderung der GO für den Sozialausschuss beschließen: An den Sitzungen…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Stellungnahme der Sozialverwaltung zur Evaluation
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sozialauschusssitzung am 24.06.2010: Die Sozialverwaltung möge berichten und Stellung nehmen zur Evaluation des Gesamtplanverfahrens. Begründung: Insbesondere ist u.a. vergleichend darzustellen und schriftlich…
Sozialraumorientierung/-budget im Sozialausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Eine Sitzung des SA im ersten Halbjahr 2010 steht unter dem Hauptthema: Sozialraumorientierung – Sozialraumbudget. Als Referent eingeladen wird Prof. Klaus Dörner,…
Entwicklungsplan des Bezirksklinikums Ansbach
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Bezirkstagssitzung am 18.03.2010: Der Vorstand des KU stellt einen Entwicklungsplan des Bezirksklinikums Ansbach für die nächsten zehn Jahre vor. Er legt insbesondere…
Prävention psychischer Erkrankungen am Arbeitsplatz
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Bezirkstagssitzung am 18.03.2010: Der Bezirk Mittelfranken führt eine Kampagne durch zum Thema „Prävention psychischer Erkrankungen am Arbeitsplatz“. Begründung: Die Behandlung psychischer Erkrankungen…
Versand von Sitzungsprotokollen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Bezirkstagssitzung am 23.07.09: Ab sofort werden die Protokolle der Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse jeweils innerhalb einer Frist von 3 Wochen…
UN-Behindertenrechtskonvention – Unterbringung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung des Sozialausschusses am 24. Juni 2009: Die Sozialverwaltung nimmt Stellung zur unmittelbaren und langfristigen Konsequenz der seit April 2009 gültigen Behindertenrechtskonvention,…
Psychiatrische Familienpflege
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für den Sozialausschuss am 24. Juni 2009: Der Sozialausschuss fordert den Einstieg in die psychiatrische Familienpflege. Der Betreuungsschlüssel, der im Sozialausschuss vom 16.06.2004 beschlossen…
UN-Behindertenrechtskonvention – Bildung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung des Bildungsausschusses am 18. Juni 2009: Das Bildungsreferat nimmt Stellung zur unmittelbaren und langfristigen Konsequenz des Artikels 24 der seit April…
Regionales Essen in Krankenhäusern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag für die Bezirkstagssitzung am 26.03.09: Der Bezirkstag möge beschließen: Der Bezirkstag wünscht die vorwiegend regionale Versorgung der Krankenhausküchen im Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken….