Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt:
Die vorübergehend in den Stiftungshaushalt ausgelagerte disponible Pflichtleistung Denkmalpflege von 385.000 € (HUA 3651.7120/7180/7181) wird ab 2015 wieder in den kameralen Verwaltungshaushalt eingegliedert. Die Finanzierung geschieht durch Reduzierung der Rücklagenzuführung im Verwaltungshaushalt.
Begründung:
Die Denkmalpflege war früher im kameralen Verwaltungshaushalt. Aufgrund der sinkenden Erträge der Mittelfranken-Stiftung „Natur – Kultur – Struktur“ und aufgrund eines Fehlbetrags beim Inflationsausgleich des Stiftungsvermögens von derzeit ca. 13 Mio € sehen wir eine solche Rückführung zum jetzigen Zeitpunkt als dringend geboten an.
Hinzu kommt, dass die Denkmalpflege zu den originären Aufgaben des Bezirks gehört und die Erträge der Mittelfranken-Stiftung eigentlich für freiwillige Leistungen gedacht sind.
Antrag vom 16. November 2014 als PDF-Datei:
Antrag_GRÜNE_HH 2015_Rückführung Denkmalpflege in kameralen Haushalt
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