Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: In allen Gremien des Bezirks Mittelfranken, in denen Mitglieder des Bezirkstags Mittelfranken vertreten sind, soll es im Geist von Artikel 43 Absatz 3 BezO…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
Soziotherapeutisches Wohnheim am BKH Ansbach (SWA)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Sozialverwaltung gibt einen Bericht über die sogenannten systemsprengenden KlientInnen in Mfr. und deren angeblich einzig mögliche Unterbringung im SWA. Insbesondere beantwortet sie folgende…
Begleitende psychosoziale Betreuung einer Substitutionsbehandlung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Substitutionsbehandlung ist eine SGB-V-Leistung, die zwingend begleitende psychosoziale Betreuung fordert. Die Sozialverwaltung gibt schriftlich Auskunft, warum die Kosten dafür derzeit durch den Bezirk…
Fachtag zum Thema Sozialraumorientierung/-budget
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Sozialausschuss und Bezirksausschuss beschließen, einen Fachtag zum Thema Sozialraumorientierung und Sozialraumbudget durchzuführen. Im Haushalt 2016 werden entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt. Begründung: Mit dem…
Förderung von Arbeitsplätzen in Integrationsunternehmen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung stellt die rechtliche und arbeitsmarktpolitische Situation der Integrationsfirmen dar und erläutert, welchen Einfluss der Bezirk dabei haben könnte. Begründung: Integrationsunternehmen stellen einen…
Förderkriterien des Sozialministeriums zum Wohnheimbau
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Beantwortung folgender Fragen: die Kriterien des Sozialministeriums für die Förderung beim Wohnheimbau werden ausführlich diskutiert (siehe Schreiben vom Februar 2012, das auf grüne…
Stellen im Sozialreferat
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die folgenden Fragen zur geplanten Stellenmehrung im Sozialreferat werden von der Sozialverwaltung schriftlich beantwortet und bis spätestens 11. März elektronisch an die Mitglieder des…
Fränkischer Sommer
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der fränkische Sommer wird weiter unter etwas veränderten Voraussetzungen im bisherigen Kostenrahmen jährlich durchgeführt. Deswegen schlagen wir vor: weiterhin etwa 30 Spielorte über ganz…
Zuführung der “Vorabmilliarde” aus dem Bundesteilhabegesetz in die Eingliederungshilfe
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die vom Bund für Eingliederungshilfe gedachte, 2015 an Städte, Gemeinden und Landkreise fließende “Vorabmilliarde” aus dem Bundesteilhabegesetz soll auch tatsächlich für die Eingliederungshilfe verwendet…
Dehnberger Hoftheater und Nürnberger Symphoniker
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Zuschüsse im Stiftungshaushalt für das Dehnberger Hoftheater und für die Nürnberger Symphoniker werden in den nächsten fünf Jahren um jeweils 10.000 € gekürzt…