Was macht eigentlich der Sozialausschuss im Bezirkstag?

Lisa und Walter im Juni 2024 im Sozialausschuss

Ein wichtiger Teil unserer Arbeit als Bezirksrät:innen ist die Mitarbeit in den Ausschüssen des Bezirkstags.
Insgesamt gibt es 8 Ausschüsse, die wir euch im Lauf des Jahres vorstellen wollen. Da der Bezirkstag ein Sozialparlament ist und ein Großteil des Haushaltes für soziale Zwecke eingesetzt wird, ist der Sozialausschuss einer der wichtigsten Ausschüsse des Bezirks Mittelfranken.

Für uns Grüne sind die beiden Fraktionsvorsitzenden, Lisa Renz-Hübner und Walter Schäfer in diesem Ausschuss. Der Bezirks selbst beschreibt die Aufgaben des Sozialausschusses folgendermaßen:

Der Sozialausschuss beschließt die Angelegenheiten des Bezirks als überörtlicher Träger der Sozialhilfe, der Jugendhilfe und der Kriegsopferfürsorge und ist zuständig für die Bedarfsplanung. Er nimmt die grundsätzlichen und allgemeinen Angelegenheiten der Sozialhilfe wahr.

Aha. Konkret heißt das zum Beispiel: Eine Einrichtung, die mit dem Bezirk zusammenarbeitet, braucht mehr Plätze und stellt dafür einen Antrag beim Bezirk – der geht dann erstmal in den Sozialausschuss und wird dort beraten. Oder die Fachstelle für Demenz und Pflege stellt ihre wichtige Arbeit vor. Auch der gravierende und besorgniserregende Fachkräftemangel wird im Sozialausschuss besprochen und Lösungsstrategien angedacht.

Weiter heißt es dann „Neben den beschließenden Mitgliedern werden auf Vorschlag der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, der in Mittelfranken wirkenden Religionsgemeinschaften und der Vereinigungen von Sozialhilfeempfängern Sachverständige zu den öffentlichen Sitzungen des Ausschusses beigezogen.“ Heißt: es sitzen nicht nur Bezirksrät:innen oder Mitarbeiter:innen der Verwaltung mit in der Sitzung, sondern beispielsweise auch Vertreter:innen der Rummelsberger, der Lebenshilfe, der Diakonie und anderer Wohlfahrtsverbände. Für uns als Bezirksrät:innen immer eine gute Möglichkeit zum direkten und informellen Austausch.

Wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, meldet euch wie immer gerne!