Bündnis 90/Die Grünen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die vom Bund für Eingliederungshilfe gedachte, 2015 an Städte, Gemeinden und Landkreise fließende „Vorabmilliarde“ aus dem Bundesteilhabegesetz soll auch tatsächlich für die Eingliederungshilfe verwendet…

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die vorübergehend in den Stiftungshaushalt ausgelagerte disponible Pflichtleistung Denkmalpflege von 385.000 € (HUA 3651.7120/7180/7181) wird ab 2015 wieder in den kameralen Verwaltungshaushalt eingegliedert. Die…

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Anlagebeirats der Mittelfranken-Stiftung „Natur – Kultur – Struktur“ zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und bei…

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Mittel für neue Maßnahmen im ambulanten Bereich in der Haushaltsstelle 4701.7001 „Sonstige (disponible) Leistungen“ werden auf 1 Mio. € aufgestockt. Die Gegenfinanzierung erfolgt…