Wiedergewählt 12. Dezember 20145. Juni 2023 Am 30.11.2014 wurde Dr. Klaus Hiemeyer als Sprecher des Landesarbeitskreises Gesundheit und Soziales wiedergewählt. Helga Füßmann wurde als Sprecherin gewählt.
Haushaltsrede 2015 (Klaus Hiemeyer) 1. Dezember 20141. August 2019 Liebe Kolleginnen und Kollegen, Vorabmilliarde: Bei den Beratungen zum Fiskalpakt vor zwei Jahren war der eigenartige Kompromiss geschlossen worden, dass die Zustimmung der Länder erkauft wurde mit der Zusage zur…
Zuführung der „Vorabmilliarde“ aus dem Bundesteilhabegesetz in die Eingliederungshilfe 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die vom Bund für Eingliederungshilfe gedachte, 2015 an Städte, Gemeinden und Landkreise fließende „Vorabmilliarde“ aus dem Bundesteilhabegesetz soll auch tatsächlich für die Eingliederungshilfe verwendet…
Dehnberger Hoftheater und Nürnberger Symphoniker 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Zuschüsse im Stiftungshaushalt für das Dehnberger Hoftheater und für die Nürnberger Symphoniker werden in den nächsten fünf Jahren um jeweils 10.000 € gekürzt…
Rückführung der Denkmalpflege in den kameralen Verwaltungshaushalt 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die vorübergehend in den Stiftungshaushalt ausgelagerte disponible Pflichtleistung Denkmalpflege von 385.000 € (HUA 3651.7120/7180/7181) wird ab 2015 wieder in den kameralen Verwaltungshaushalt eingegliedert. Die…
Stellen in der Sozialverwaltung 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die im Stellenplan 2015 für das Sozialreferat vorgesehenen fünf Vollzeitkräfte in AB 21 für die Kontrolle der Abrechnung der Behindertenfahrdienste werden ersatzlos gestrichen. Begründung:…
Nachhaltige und regionale Anlage der Mittelfranken-Stiftung 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Anlagebeirats der Mittelfranken-Stiftung „Natur – Kultur – Struktur“ zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und bei…
Übertragung frei werdender Mittel in Stiftungsrücklage 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Von den durch die Verlagerung der Denkmalpflege in den kameralen Haushalt frei werdenden Mitteln im Haushalt der Mittelfranken-Stiftung „Natur – Kultur – Struktur“ werden…
Erhöhung der Förderung im ambulanten Bereich 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Mittel für neue Maßnahmen im ambulanten Bereich in der Haushaltsstelle 4701.7001 „Sonstige (disponible) Leistungen“ werden auf 1 Mio. € aufgestockt. Die Gegenfinanzierung erfolgt…
Änderung der Tagesordnung Sozialausschuss 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der Tagesordnungspunkt 2 des nicht öffentlichen Teils, Auswahl der Modellregionen für das Projekt Ambulantisierung, wird in den öffentlichen Teil vorgezogen. Begründung: Die ausführlichen Konzepte…
Haushaltsrede 2015 (Klaus Hiemeyer) 1. Dezember 20141. August 2019 Liebe Kolleginnen und Kollegen, Vorabmilliarde: Bei den Beratungen zum Fiskalpakt vor zwei Jahren war der eigenartige Kompromiss geschlossen worden, dass die Zustimmung der Länder erkauft wurde mit der Zusage zur…
Dehnberger Hoftheater und Nürnberger Symphoniker 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Zuschüsse im Stiftungshaushalt für das Dehnberger Hoftheater und für die Nürnberger Symphoniker werden in den nächsten fünf Jahren um jeweils 10.000 € gekürzt…
Stellen in der Sozialverwaltung 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die im Stellenplan 2015 für das Sozialreferat vorgesehenen fünf Vollzeitkräfte in AB 21 für die Kontrolle der Abrechnung der Behindertenfahrdienste werden ersatzlos gestrichen. Begründung:…
Übertragung frei werdender Mittel in Stiftungsrücklage 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Von den durch die Verlagerung der Denkmalpflege in den kameralen Haushalt frei werdenden Mitteln im Haushalt der Mittelfranken-Stiftung „Natur – Kultur – Struktur“ werden…
Änderung der Tagesordnung Sozialausschuss 16. November 201413. Juni 2019 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der Tagesordnungspunkt 2 des nicht öffentlichen Teils, Auswahl der Modellregionen für das Projekt Ambulantisierung, wird in den öffentlichen Teil vorgezogen. Begründung: Die ausführlichen Konzepte…
