Bündnis 90/Die Grünen

Fraktion im Bezirkstag in Mittelfranken

Stellen im Sozialreferat

3. März 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die folgenden Fragen zur geplanten Stellenmehrung im Sozialreferat werden von der Sozialverwaltung schriftlich beantwortet und bis spätestens 11. März elektronisch an die Mitglieder des…

Fränkischer Sommer

3. März 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Der fränkische Sommer wird weiter unter etwas veränderten Voraussetzungen im bisherigen Kostenrahmen jährlich durchgeführt. Deswegen schlagen wir vor: weiterhin etwa 30 Spielorte über ganz…

25 Jahre Hospizverein Fürth

2. März 20155. Juni 2023

Dr. Klaus Hiemeyer sprach am 20.2.2015 bei der Jubiläumsfeier des Hospizvereins Fürth in Vertretung des Bezirkstagspräsidenten das Grußwort.

Vergleich der Bezirksumlage der einzelnen Bezirke in Bayern

2. März 20155. Juni 2023

Bezirkstagspräsident Richard Bartsch beantwortet die Frage des Fürther OB Jung, warum der Bezirk Oberfranken 2015 mit 17,9 Punkten einen deutlich niedrigeren Hebesatz der Bezirksumlage benötigt als der Bezirk Mittelfranken mit…

Vernetzung der Bezirkstagsfraktion mit Grünen in Mittelfranken

2. März 20155. Juni 2023

Gute Vorsätze fasst man in der Regel am liebsten zu Jahresbeginn. Wir grünen BezirksrätInnen haben das im Rahmen der Strukturdebatte des erweiterten Bezirksvorstands Ende Januar in Schloss Dutzenthal getan. Gerne…

Aktuelle Überlegungen zum Bundesteilhabegesetz

6. Februar 20155. Juni 2023

Der Bezirk ist als überörtlicher Träger der Sozialhilfe für die Eingliederungshilfe zuständig, also für die sozialen Leistungen für behinderte Menschen wie Wohnen, Werkstatt, Förderstätten. Diese Leistungen sind bisher gesetzlich untergebracht…

Teilhabe im Bereich Wohnen

6. Februar 20155. Juni 2023

Auch auf diesem Gebiet bedeutet Inklusion und Teilhabe für Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung größtmögliche Selbstbestimmung. Wer auf Hilfe angewiesen ist, kann ambulante Betreuung in der eigenen Wohnung oder…

Weiterer Vertreter des Bezirkstagspräsidenten – was heißt das?

6. Februar 20155. Juni 2023

2009 wurde gegen unseren grünen Widerstand ein zweiter weiterer Vertreter des Bezirkstagspräsidenten eingeführt, um für ein verdientes CSU-Mitglied noch einen Posten zu schaffen. Damals war die CSU beleidigt, dass überhaupt…

Wiedergewählt

12. Dezember 20145. Juni 2023

Am 30.11.2014 wurde Dr. Klaus Hiemeyer als Sprecher des Landesarbeitskreises Gesundheit und Soziales wiedergewählt. Helga Füßmann wurde als Sprecherin gewählt.

Haushaltsrede 2015 (Klaus Hiemeyer)

1. Dezember 20141. August 2019

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Vorabmilliarde: Bei den Beratungen zum Fiskalpakt vor zwei Jahren war der eigenartige Kompromiss geschlossen worden, dass die Zustimmung der Länder erkauft wurde mit der Zusage zur…