Bündnis 90/Die Grünen

Fraktion im Bezirkstag in Mittelfranken

Belassung von frei werdenden Mitteln in der Stiftungsrücklage

16. November 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Werden im Haushalt der Mittelfrankenstiftung „Natur Kultur – Struktur“ durch Verlagerung in den kameralen Haushalt oder durch Wegfall von kompletten Haushaltsstellen unter dem…

Aufschlüsselung der Bezirksumlage nach Umlagezahlern

16. November 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Künftig sollen in den Erläuterungen zur Haushaltsstelle 9000.0720 bzw. im dort verwiesenen Vorbericht zum Haushalt die Ausgangsdaten der Bezirksumlage aufgeschlüsselt nach Umlagezahlern also…

Fester Tagesordnungspunkt „Überprüfung Geheimhaltungsgründe“ in allen Gremien des Bezirks

16. November 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: In allen Gremien des Bezirks Mittelfranken, in denen Mitglieder des Bezirkstags Mittelfranken vertreten sind, soll es im Geist von Artikel 43 Absatz 3 BezO…

Vorstellung Bezirkshaushalt 2016

6. November 20155. Juni 2023

Viele grüne KommunalpolitikerInnen folgten der Einladung der grünen Bezirkstagsfraktion, gemeinsam über den am gleichen Tag im Bezirkstag vorgestellten Haushalt 2016 des Bezirks Mittelfranken zu sprechen, und kamen am 23.10.2015 ins…

Suchthilfezentrum der Stadtmission

5. November 20155. Juni 2023

Am 15.10.2015 waren grüne BezirksrätInnen zum Gespräch bei Erica Metzner, der Leiterin des Suchthilfezentrums der Stadtmission. Lydia Bauer-Hechler und Dr. Klaus Hiemeyer informierten sich über die Arbeit der Einrichtung, die…

Soziotherapeutisches Wohnheim am BKH Ansbach (SWA)

4. November 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Sozialverwaltung gibt einen Bericht über die sogenannten systemsprengenden KlientInnen in Mfr. und deren angeblich einzig mögliche Unterbringung im SWA. Insbesondere beantwortet sie folgende…

Begleitende psychosoziale Betreuung einer Substitutionsbehandlung

4. November 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Substitutionsbehandlung ist eine SGB-V-Leistung, die zwingend begleitende psychosoziale Betreuung fordert. Die Sozialverwaltung gibt schriftlich Auskunft, warum die Kosten dafür derzeit durch den Bezirk…

Fachpolitischer Austausch der bayerischen grünen BezirksrätInnen

21. Oktober 20155. Juni 2023

Das Treffen der grünen BezirksrätInnen am Vorabend der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) hat sich erfolgreich etabliert. In Bad Windsheim diskutierten die MandatsträgerInnen der dritten kommunalen Ebene am 16. Oktober 2015 mit Kerstin…

Fachtag zum Thema Sozialraumorientierung/-budget

1. September 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Sozialausschuss und Bezirksausschuss beschließen, einen Fachtag zum Thema Sozialraumorientierung und Sozialraumbudget durchzuführen. Im Haushalt 2016 werden entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt. Begründung: Mit dem…

Förderung von Arbeitsplätzen in Integrationsunternehmen

30. Mai 201513. Juni 2019

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt: Die Verwaltung stellt die rechtliche und arbeitsmarktpolitische Situation der Integrationsfirmen dar und erläutert, welchen Einfluss der Bezirk dabei haben könnte. Begründung: Integrationsunternehmen stellen einen…