Gemeinsamer Pressetermin von Bezirksvorstand und Bezirkstagsfraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mittelfranken) am 13.9.2012 – Programmprozess startet für die Bezirkstagswahl 2013
Ein Jahr vor der Bezirkstagswahl starten die Grünen in Mittelfranken ihren Programmprozess. Dabei setzen sie auf die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.
Auf der Homepage www.gruene-Mittelfranken.de ist ein erster Entwurf des Programms für die Wahlperiode 2013-2018 zu finden.“
Dieser Entwurf ist bewusst noch von keinem Parteigremium verabschiedet worden. Wir setzen auf die Meinung von außerhalb der Partei und fordern jede und jeden auf unseren Entwurf zu kommentieren,“ so Julia Bailey vom Bezirksvorstand. Da Bürgerbeteiligung, die alle einschließt nicht nur online stattfinden kann, fordern die Grünen auch mit einem extra Flyer mit Abtrennpostkarte zum Mitmachen auf. „Den Flyer werden wir am kommenden Wochenende an unserem Stand auf der Grünen Lust aktiv verteilen!“ so Bezirksvorstand Verena Osgyan weiter. Die Rückmeldungen werden in den weiteren Prozess einfließen. Eine Verabschiedung findet im Frühjahr 2013 auf der Bezirksversammlung statt. In den vergangenen Jahren konnten die Grünen einige Erfolge erzielen. Im Sozialausschuss, der nach dem Willen der Grünen seiner Bedeutung entsprechend häufiger tagen soll, ist durch die gezielten Anträge von Dr. Klaus Hiemeyer die Diskussion lebendiger und zielführender geworden.
„Durch das Heimbaumoratorium konnte das grüne Grundanliegen Ambulant vor Stationär weiter vorangebracht werden,“ so Dr. Hiemeyer. Auch die Anzahl der Außenarbeitsplätze in der Werkstätten wird steigen. Beides stellt einen wichtigen Beitrag zur Inklusion von Menschen mit Behinderung dar.
Auch im Umweltbereich konnten Erfolge erzielt werden. „Seit fast einem Jahr landet bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf nur noch gentechnikfreies Futter im Trog,“ freut sich Bezirksrätin Birgit Raab. Der Bezirk muss mit seinen Einrichtungen Vorbild für ein nachhaltiges ökologisches Wirtschaften sein. Dazu gibt die grüne Fraktion eine Studie über die Machbarkeit der Umstellung der Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf auf ökologischen Landbau in Auftrag und stellt diese der Öffentlichkeit vor. Bezirksschatzmeister Werner Schmidt erhofft sich für die nächste Wahlperiode eine Stärkung der grünen Fraktion und gibt als Ziel mindestens drei BezirksrätInnen aus.