Die Fraktion Bündnis 90/die Grünen stellt folgenden Antrag:
- in den nächsten 10 Jahren werden die Ausgaben für die Kulturarbeit jährlich um 50.000 € angehoben – die entsprechenden Mittel werden im Verwaltungshaushalt eingestellt
- der Kulturausschuss entwirft Richtlinien und Zeitkorridore, wie eine Erweiterung der Kulturarbeit erreicht werden soll
Begründung:
Auf der Informationsveranstaltung für BezirksrätInnen in Irsee wurde vom Referatsleiter Herr Kurause berichtet, dass Herr Beckstein als Innenminister vor Jahren und erneut 2013 Innenminister Hermann auf dem Franken Tag ausgeführt hätten, dass die Kulturausgaben der Bezirke bis zu drei Prozent der Gesamtausgaben betragen dürfen.
Erst ab dieser Grenze würde das Innenministerium Bedenken erheben. Diese Vorgabe aus dem Innenministerium gibt uns die Möglichkeit, die Kulturarbeit im Bezirk neu aufzustellen.
Antrag vom 20. Februar 2014 als PDF-Datei:
Antrag_GRÜNE_KulturA_2014.03.19_Wertigkeit Kulturarbeit
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