Die Fraktion der Grünen beantragt für den Bezirksausschuss am 10. Februar 2011 unter dem TOP gesundheitspolitische Themen Information und Diskussion über:

1. aktuelle Planungen Neurologie, Geriatrie, geriReha:

Der Vorstand berichtet über Stand der Zusammenarbeit mit dem Klinikum Ansbach in den Bereichen Neurologie, Geriatrie, geriatrische Rehabilitation.

2. neues Vergütungssystem Psychiatrie:

Der Vorstand berichtet über Probleme und wirtschaftliche Prognosen im Zusammenhang mit der Vorbereitung/Umstellung der psychiatrischen Kliniken auf das neue Vergütungssystem mit Fallpauschalen.

3. Sicherheitsverwahrung, Therapieunterbringung in der Forensik:

Der Vorstand nimmt Stellung zu der im Rundschreiben Nr. 63/2010 vom Verband der bayerischen Bezirke geäußerten Befürchtung, dass das neue Therapieunter-bringungsgesetz eine Therapieunterbringung in der Forensik ermöglicht.

Welche Konsequenzen hätte das für unsere zwei Kliniken?