Viele grüne KommunalpolitikerInnen folgten der Einladung der grünen Bezirkstagsfraktion, gemeinsam über den am gleichen Tag im Bezirkstag vorgestellten Haushalt 2016 des Bezirks Mittelfranken zu sprechen, und kamen am 23.10.2015 ins Grüne Zentrum Nürnberg. Erfreut waren die Beteiligten vor allem über die gute Nachricht, dass die Umlage wohl nicht erhöht werden muss. Die Strukturreform des Finanzausgleichs und die Finanzierung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sorgten jedoch für Unsicherheit. Thema an diesem Abend war nicht nur der Sozialhaushalt, der 85 % des gesamten Bezirkshaushalts ausmacht, sondern auch der Haushalt der Mittelfrankenstiftung „Natur – Kultur – Struktur“.
Die Grünen sind sich darüber einig, die sozialen Standards nicht anzugreifen und eine Aufstockung der notwendigen Versorgung mit ambulanten Diensten anzustreben. In Bezug auf das grüne Kernthema Kultur wurde der fehlende Spielraum für neue innovative Projekte bemängelt. Da sich die Anlage des Stiftungskapitals in der aktuellen Niedrigzinsphase schwierig gestaltet, trafen diesbezügliche konstruktive Vorschläge auf offene Ohren.
Wer einen Blick in den Haushaltsentwurf 2016 werfen möchte, kann dies hier tun: http://www.bezirk-mittelfranken.de/uploads/media/Haushaltsentwurf_2016
Verwandte Artikel
Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – was bedeutet das für die Region?
Seit vielen Jahren ist der 5. Mai der europäische Protesttag zur Gleichstellung. Ins Leben gerufen wurde er von der Selbstbestimmt-Leben-Bewegung. Manche Schritte zu mehr Gleichstellung und voller wirksamer Teilhabe sind…
Weiterlesen »
Besuch der französischen Schulbehörde Limoges in Mittelfranken
Vom 16. bis 21. April 2023, also während den Osterferien, besuchte eine Delegation von Schulrät*innen und Lehrer*innen aus der französischen Stadt Limoges mehrere Schulen in Nürnberg, Erlangen, Ansbach und in…
Weiterlesen »
Grundsteinlegung für den Ausbau der Klinik am Europakanal
Am Donnerstag, 20. April 2023, begrüßte der Vorstand der Bezirkskliniken Dr. Matthias Keilen u.a. den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, Bezirkstagspräsidenten Armin Kroder und Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik zur festlichen Grundsteinlegung…
Weiterlesen »