Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung des Bildungsausschusses am 18. Juni 2009: Das Bildungsreferat nimmt Stellung zur unmittelbaren und langfristigen Konsequenz des Artikels 24 der seit April…
Ausbau ambulanter Hilfen gefordert
Frühjahrsklausur der grünen BezirksrätInnen aus ganz Bayern Am 9. Mai 2009 hielten 14 Bezirksrätinnen und -räte der Grünen aus allen bayerischen Bezirken in Freising ihre Klausur ab. In das von…
Was wird aus der Energieregion Westmittelfranken?
Pressemitteilung vom 22. April 2009 „Wir freuen uns, dass die CSU in Sachen Umweltpolitik endlich aufzuwachen scheint“, meint die Grünen-Bezirksrätin Birgit Raab. Damit begrüßt sie, dass der CSU Ministerpräsident Horst…
Volle Bürgerrechte für Menschen mit Behinderung beschlossen
Welche Folgen hat die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) durch den Deutschen Bundestag und den Bundesrat? – Bericht von Dr. Klaus Hiemeyer von einer Fachtagung am 30. März 2009 in Nürnberg…
Regionales Essen in Krankenhäusern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag für die Bezirkstagssitzung am 26.03.09: Der Bezirkstag möge beschließen: Der Bezirkstag wünscht die vorwiegend regionale Versorgung der Krankenhausküchen im Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken….
GRÜNE begrüßen Einlenken des Bezirkstagspräsidenten
Bezirk übernimmt Kosten für Mittagessen Rückwirkend zum 1. Januar 2009 übernimmt der Bezirk die Essenskosten für externe Teilnehmende in Werkstätten, Förderstätten und in teilstationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche. „Das…
LBV-Anträge scheitern an zu hohen Hürden
In der jüngsten Sitzung des Wirtschafts- und Umweltausschusses des Mittelfränkischen Bezirkstages lehnte die CSU-Mehrheit Zuschussanträge des Landesbundes für Vogelschutz (LBV) ab. Dieser hatte für vier Umweltprojekte 35.315 Euro sowie für…
Förderung von Musik und Theater
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um schriftliche Beantwortung und Vortrag folgender Fragen zur Einhaltung der „Richtlinie des Bezirks Mittelfranken zur Förderung der Theater-, Konzert- und Musikpflege“ in der nächsten…
Aktuelles zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Auf Antrag der GRÜNEN wurde in der Wirtschafts- und Umweltausschuss-Sitzung des Bezirks der Tagesordnungspunkt „Bericht und Vorstellung über die laufenden Aktivitäten, bereits erfolgten Maßnahmen sowie Pläne und Strategien zur Umsetzung…
Haushaltsrede 2009 (Birgit Raab)
Heute findet nicht nur die mittelfränkische Haushaltssitzung des Bezirkstages statt, sondern auch gleichzeitig in München das Gespräch zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung zur zukünftigen Höhe und Verteilung der…