Welche Folgen hat die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) durch den Deutschen Bundestag und den Bundesrat? – Bericht von Dr. Klaus Hiemeyer von einer Fachtagung am 30. März 2009 in Nürnberg…
Regionales Essen in Krankenhäusern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag für die Bezirkstagssitzung am 26.03.09: Der Bezirkstag möge beschließen: Der Bezirkstag wünscht die vorwiegend regionale Versorgung der Krankenhausküchen im Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken….
GRÜNE begrüßen Einlenken des Bezirkstagspräsidenten
Bezirk übernimmt Kosten für Mittagessen Rückwirkend zum 1. Januar 2009 übernimmt der Bezirk die Essenskosten für externe Teilnehmende in Werkstätten, Förderstätten und in teilstationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche. “Das…
LBV-Anträge scheitern an zu hohen Hürden
In der jüngsten Sitzung des Wirtschafts- und Umweltausschusses des Mittelfränkischen Bezirkstages lehnte die CSU-Mehrheit Zuschussanträge des Landesbundes für Vogelschutz (LBV) ab. Dieser hatte für vier Umweltprojekte 35.315 Euro sowie für…
Förderung von Musik und Theater
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um schriftliche Beantwortung und Vortrag folgender Fragen zur Einhaltung der „Richtlinie des Bezirks Mittelfranken zur Förderung der Theater-, Konzert- und Musikpflege“ in der nächsten…
Aktuelles zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
Auf Antrag der GRÜNEN wurde in der Wirtschafts- und Umweltausschuss-Sitzung des Bezirks der Tagesordnungspunkt “Bericht und Vorstellung über die laufenden Aktivitäten, bereits erfolgten Maßnahmen sowie Pläne und Strategien zur Umsetzung…
Haushaltsrede 2009 (Birgit Raab)
Heute findet nicht nur die mittelfränkische Haushaltssitzung des Bezirkstages statt, sondern auch gleichzeitig in München das Gespräch zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung zur zukünftigen Höhe und Verteilung der…
Grünes Bezirkswahlprogramm 2008-2013
Der Bezirk übernimmt als dritte kommunale Ebene wichtige Aufgaben in der Sozial- und Jugendpolitik, in der Politik für Menschen mit Behinderung, in der Psychiatrie sowie im Bereich von Natur, Umweltschutz…
Anträge 2008
Das wurde aus unserem Antrag zur EU-Wasserrahmenrichtlinie Auf Antrag von uns wurde in der Wirtschafts- und Umweltausschuss-Sitzung des Bezirks der Tagesordnungspunkt “Bericht und Vorstellung über die laufenden Aktivitäten, bereits erfolgten…
Haushaltsrede 2008
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, sehr geehrte Vizepräsidenten, sehr geehrter scheidender Regierungspräsident, Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, Sehr geehrte Vertreter und Vertreterinnen der Presse, Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer, die laufenden Haushaltsberatungen…