Die grüne Fraktion begrüßt den zusätzlichen Termin für eine Sitzung des Sozialausschusses und die Anfragen an die Sachverständigen. Wir beantragen als Vorbereitung und zur besseren Transparenz und dann erleichterten Entscheidungsfindung:…
Mittelfrankens Wiesen machen sich vom Acker
Ansbach – Bezirksrätin Birgit Raab und der Grüne Bezirksvorsitzende Markus Ganserer kritisieren den zu hohen Grünlandumbruch in Mittelfranken. Sie fordern einen sofortigen Stopp. „Wie eine schriftliche Anfrage des Grünen Landtagsabgeordneten…
Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirkstag Mittelfranken halten die Analyse des Gutachtens des Kommunalen Prüfungsverbandes (KPV) aus Sicht der Sozialverwaltung für nicht ausreichend und beantragen für die Sozialausschusssitzung am 16.03.2011 die…
Bericht des Vorstands des KU im Bezirksausschuss
Die Fraktion der Grünen beantragt für den Bezirksausschuss am 10. Februar 2011 unter dem TOP gesundheitspolitische Themen Information und Diskussion über: 1. aktuelle Planungen Neurologie, Geriatrie, geriReha: Der Vorstand berichtet…
Haushaltsrede 2011 (Klaus Hiemeyer)
Haushalt hat zu tun mit haushalten, wirtschaften, Ehrlichkeit ….wir stellen Weichen, es kommen Zahlen auf den Tisch – und man bekommt eine Quittung, manchmal auch eine Bescherung. Eine unerwartete Bescherung…
Es geht auch ohne Abschuss
Ansbach – Die Bündnisgrünen im mittelfränkischen Bezirkstag lehnen die Resolution der CSU ab. Diese steht im Widerspruch zu Aussagen des CSU-geführten Umweltministeriums, das auf ein intelligentes Kormoranmanagement setzt. Die…
Gutachten des Kommunalen Prüfungsverbandes
Der Bezirkstag möge beschließen: Das Gutachten des KPV wird zu Überarbeitung an den KPV zurückverwiesen Begründung: Die entscheidenden Fragen des GA sind nicht beantwortet: Woran liegt das? Warum ist das…
„Pflegeheim – nur über meine Leiche“
Nürnberg – Der Hamburger Professor Klaus Dörner macht Pflegeheime überflüssig – in seiner Zeit als Chefarzt hat er es vorgemacht. Die immensen Kosten, die man benötigt um im Heim Menschen…
Stärkung der heimischen Wirtschaft durch Bezirk
Antrag vom 22. September 2010 auf Berücksichtigung der Mittelstandsklausel bei allen Einkäufen von Einrichtungen des Bezirks – insbesondere auch des Kommunalunternehmens (KU) Ab sofort ist bei jedem Einkauf entsprechender Größe…
PSAG-Leiter als Sachverständiger im Sozialausschuss
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag für die nächste Sitzung im Bezirksausschuss und Bezirkstag: Der Bezirkstag möge die Änderung der GO für den Sozialausschuss beschließen: An den Sitzungen…