Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Bezirkstagssitzung am 23.07.09: Ab sofort werden die Protokolle der Sitzungen des Bezirkstags und seiner Ausschüsse jeweils innerhalb einer Frist von 3 Wochen…
Anträge
Anträge sind der übliche Weg, um politisch im Bezirk Veränderungen per Mehrheitsbeschluss im Bezirkstag zu bewirken und die Verwaltung zu beauftragen diese auszuführen, seien es Auskünfte, Förderungen, Strukturänderungen uvam. Auch wir GRÜNEN nutzen dieses Instrument fleißig – hier ein Archiv unserer öffentlichen Anträge seit 2004.
UN-Behindertenrechtskonvention – Unterbringung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung des Sozialausschusses am 24. Juni 2009: Die Sozialverwaltung nimmt Stellung zur unmittelbaren und langfristigen Konsequenz der seit April 2009 gültigen Behindertenrechtskonvention,…
Psychiatrische Familienpflege
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für den Sozialausschuss am 24. Juni 2009: Der Sozialausschuss fordert den Einstieg in die psychiatrische Familienpflege. Der Betreuungsschlüssel, der im Sozialausschuss vom 16.06.2004 beschlossen…
UN-Behindertenrechtskonvention – Bildung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt für die Sitzung des Bildungsausschusses am 18. Juni 2009: Das Bildungsreferat nimmt Stellung zur unmittelbaren und langfristigen Konsequenz des Artikels 24 der seit April…
Regionales Essen in Krankenhäusern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag für die Bezirkstagssitzung am 26.03.09: Der Bezirkstag möge beschließen: Der Bezirkstag wünscht die vorwiegend regionale Versorgung der Krankenhausküchen im Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken….
Förderung von Musik und Theater
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um schriftliche Beantwortung und Vortrag folgender Fragen zur Einhaltung der „Richtlinie des Bezirks Mittelfranken zur Förderung der Theater-, Konzert- und Musikpflege“ in der nächsten…
Anträge 2008
Das wurde aus unserem Antrag zur EU-Wasserrahmenrichtlinie Auf Antrag von uns wurde in der Wirtschafts- und Umweltausschuss-Sitzung des Bezirks der Tagesordnungspunkt „Bericht und Vorstellung über die laufenden Aktivitäten, bereits erfolgten…