Mit dem verstorbenen ehemaligen Bezirksrat verliert Mittelfranken eine prägende Persönlichkeit. Josef Göppel hatte als ein im besten Sinne Wertkonservativer einen inneren Kompass, dem er sich verpflichtet fühlte. Seine lokale Verbundenheit,…
fraktionsbuero
Haushalt 2022: Die fruchtbaren Beratungen der demokratischen Fraktionen ergaben einen Haushalt mit deutlichen GRÜNEN Schwerpunkten.
Ende Dezember entschied der Bezirkstag über die Verteilung der Haushaltsgelder im kommenden Jahr: Insgesamt über eine Milliarde Euro. Den weitaus größten Teil – nämlich 882 Millionen Euro – nehmen dabei…
Haushaltsrede 2022 (Maria Scherrers)
Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident Kroder,sehr geehrter Herr Regierungspräsident Dr. Bauer,sehr geehrte Frau Verwaltungsdirektorin Eppe-Sturm,sehr geehrter Herr Dr. Keilen, sehr geehrte Frau Zeitler-DaunerVorstände der Bezirkskliniken Mittelfranken,sehr geehrte Frau Lugert und Herr…
Haushaltsantrag: Förderung ambulanter Maßnahmen und Dienste für psychisch kranke und suchtkranke Menschen
Die ambulante psychosoziale Versorgung gehört zu den Pflichtaufgaben des Bezirks. In der HH-Stelle 4701.7001 finden sich all jene Beratungsstellen und Dienste wieder, die für psychisch kranke und/oder suchtkranke Menschen unverzichtbare…
Haushaltsantrag: Evaluation des Mehrbedarfs beim Fahrdienst für Menschen mit Behinderung
Am 26.10 2021 hat der Bezirkstag die Abschaffung der Fahrtfeldvariante beim Behindertenfahrdienst beschlossen. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass alle Nutzerinnen unbürokratisch Anträge auf Mehrbedarf stellen können, falls das Kilometerkontingent für ihren…
Haushaltsantrag: Gleichstellungs- und Vielfaltsplan
Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN beantragt einen für die Jahre 2022-2024 angelegten Gleichstellungs- und Vielfaltaktionsplan für die Mitarbeiter*innen des Bezirks Mittelfranken. Er soll angelehnt an den Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Nürnberg…
Haushaltsantrag: Klimaneutrale Liegenschaften bis 2040
Die europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt bis 2050 klimaneutral zu sein. Dies erfordert erhebliche Anstrengungen und Anpassungsstrategien und -pläne in nahezu allen Bereichen. Die EU-Strategie sieht vor, die…
Haushaltsantrag: Beratungsstelle für „Chemsex“ bei der AIDS-Hilfe
Die AIDS-Hilfe Nürnberg-Erlangen-Fürth hat im Jahr 2021 einen Antrag für eine Beratungsstelle „Chemsex“ gestellt.Das Phänomen „Chemsex“ beschäftigt die Region seit gut zehn Jahren. Es ist ist fast ausschließlich bei Männern…
Die Mehrheit des Bezirkstags entschied Ausgleich für Änderungen beim Behindertenfahrdienst des Bezirks.
Ein jahrelanger Prozess kommt nun zu einem Abschluss. Im Spannungsfeld zwischen Bezirkshaushalt und dem Recht von Menschen mit Behinderungen auf Teilhabe und Mobilität stand die Richtlinie für den Fahrdienst zum…
Keine Kürzungen ohne Ausgleich: Zur Neuregelung des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung
Mit seinem Fahrdienst ist der Bezirk Mittelfranken ein Vorreiter bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderung am kulturellen und gesellschaftlichen Leben. Seit längerem wird diskutiert, wie die Abrechnung dieses Fahrdienstes…