Frühjahrsklausur der grünen BezirksrätInnen aus ganz Bayern Am 9. Mai 2009 hielten 14 Bezirksrätinnen und -räte der Grünen aus allen bayerischen Bezirken in Freising ihre Klausur ab. In das von der Lebenshilfe Freising betriebene Tagungshaus „ViVaVita“ hatte die oberbayerische Bezirkstagsfraktion gemeinsam mit der kommunalpolitischen Vereinigung GRIBS eingeladen.

Von links nach rechts: Waltraud Gruber (Obb.), Martina Neubauer (Obb.), Andreas Ammer (Obb.), Kirsi Hofmeister (Schwaben), Michael Derr (Ufr.), Klaus Hiemeyer (Mfr.), Petra Tuttas (Obb.), Adil Oyan (Obb.), Ingeborg Hubert (Opf.), Markus Scheuermann (Ndb.), Barbara Holzmann (Schwaben), Peter Gack (GRIBS), Barbara Imhof (Ufr.), Sansa Heucken (Ofr.), Birgit Raab (Mfr.)

Als wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre für die Bezirke steht nach Ansicht der Grünen die Frage nach Steuerungsmöglichkeiten bei der Entwicklung von Versorgungsstrukturen für Menschen mit Behinderung.

Grundlage für die Diskussion war die im Frühjahr verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention. Ein spannender Fachvortrag von Thomas Schmitt-Schäfer, der die Evaluation des Gesamtplanverfahrens für die Bayerischen Bezirke begleitet, gab entscheidende Impulse.

Die Zahlen zeigen, dass im stationären Bereich im Vergleich zur ambulanten Versorgung eine große Anzahl von Plätzen zur Verfügung steht. Es werden immer noch zu viele Anträge für heimatferne Heime gestellt, weil die Unterstützungsangebote einschließlich der persönlichen Assistenz fehlen.

„Die Ausrichtung der Hilfen muss individuell für jeden Menschen erfolgen. Die Bezirke nehmen ihre Steuerungsaufgaben noch zu wenig wahr.“ so Birgit Raab, Fraktionsvorsitzende der mittelfränkischen Grünen. Die VertreterInnen aller Bezirke waren sich einig, dass der Ausbau von ambulanten Hilfen schnell vorangetrieben werden muss.

Von: Birgit Raab